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Immunität

(706 words)

Author(s): Kohl, Gerald
Der Begriff I. (von lat. immunitas, ursprünglich als Freiheit von öffentlichen Lasten, munera) kennzeichnet allgemein die Freiheit von Eingriffen in eine bestimmte Rechtssphäre. Die I.-Berechtigten sowie eventuell weitere Personen oder Objekte sind damit nicht den Herrschafts-Rechten anderer (insbes. deren Normen und Vollziehung) unterworfen. I. tritt in der Nz. in unterschiedlichem Kontext auf. (a) Im Heiligen Röm. Reich wirkten die I.-Bezirke des MA auch in die Nz. fort: Hatte man sie gegen die umgebenden Herrschaftsträger durchsetzen können, s…

Gesetzespublikation

(1,035 words)

Author(s): Kohl, Gerald
1. Ideen und Entwicklungen Die schon in der Antike nachweisbare Idee der G. beruht auf der Überlegung, dass ein Gesetz erst dann gesellschaftlich wirksam werden könne, wenn der Gesetzgeber seinen Willen gegenüber der Öffentlichkeit geäußert habe (Gesetzgebung). In Abhängigkeit von den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen (Verfassungsrecht) zeigen sich dabei in der Nz. verschiedene Entwicklungen: In England war eine G. zwar üblich, doch bedurften parlamentarische Gesetzesbeschlüsse zu ihrer Verbi…

Deutscher Bund

(2,058 words)

Author(s): Kohl, Gerald
1. Begriff Der D. B. war »ein völkerrechtlicher Verein der dt. souveränen Fürsten und freien Städte« (Art. 1 WSA = Wiener Schlussakte). Er verband 1815–1866 im Wesentlichen jene Territorien, die bis 1806 zum Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation gehört hatten (Reichsverfassung). Größere Gebietsveränderungen erfolgten 1839 durch den Verlust des westl. Teils von Luxemburg und durch die Aufnahme von Limburg sowie insbes. 1848 von Ostpreußen, Westpreußen und Dt.-Posen. 2. Vorgeschichte und Gründung Für eine Neugestaltung Deutschlands nach dem sich seit 1812 abzei…

Fehde

(721 words)

Author(s): Kohl, Gerald
F. ist die förmlich angesagte Feindschaft und in deren Rahmen eigenmächtig-gewaltsame Rechtsverfolgung. Voraussetzungen einer »rechten F.« waren persönliche F.-Berechtigung, Rechtsgrund, »Absage« (Ankündigung z. B. durch einen F.-Brief) und der Einsatz erlaubter Mittel, wobei sich manche dieser Kriterien einer allgemein gültigen Definition entzogen. Dies galt insbes. für die F.-Berechtigung; hier wurde vielfach zwischen gewöhnlicher (Blut-)Rache und »ritterlicher F.« unterschieden. Die archaischen Wurzeln der F. reichen weit in die german. Zeit zurück. Entgegen d…

Gesetzessammlung

(756 words)

Author(s): Kohl, Gerald
Die Quellengattung der G. entstand vor dem Hintergrund intensivierter Gesetzgebung und aufblühender Rechtswissenschaft seit dem 16. Jh. Auf Anfänge im Heiligen Röm. Reich ( Sammlungen der Reichsabschiede, Corpus recessum imperii, ab 1501) und bei dessen Nachbarn (Frankreich ab 1515) folgten G. auch in den dt. Territorien, erstmals in Sachsen 1573. Die Blüte der G. war im 18. Jh. erreicht: In Preußen begann die Herausgabe eines Corpus Constitutionum Marchicarum 1737; in der Habsburgermonarchie knüpfte der ab 1704 erschienene Codex Austriacus (Supplemente 1748, 1752, 1777…

Deutsche Einheit

(781 words)

Author(s): Kohl, Gerald
Der Begriff D. E. kennzeichnet das Bestreben der sog. dt. Nationalbewegung nach staatlicher Vereinigung der im Sinne Herders sprachlich-kulturell definierten dt. Nation. Bereits der Reichspublizistik des 18. Jh.s hatte »Einheit« als Maßstab für die Beurteilung der Reichsverfassung gedient: Sie bedeutete nicht Zentralismus, sondern nur ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen Kaiser und Reichsständen. Daher fiel es angesichts wachsenden Souveränitäts-Bewusstseins der Territorialherren zunehmend sc…

Karlsbader Beschlüsse

(659 words)

Author(s): Kohl, Gerald
Die K. B. enthielten Entwürfe zu vier repressiven Gesetzen des Deutschen Bundes. Sie entstanden im August 1819 im böhm. Kurort Karlsbad auf Ministerkonferenzen, an denen Vertreter von zehn als konservativ geltenden dt. Regierungen (Österreich, Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover, Württemberg, Baden, Mecklenburg-Schwerin, Mecklenburg-Strelitz und Nassau) teilnahmen. Den äußeren Anlass bildete die Ermordung des in russ. Diensten stehenden Schriftstellers August von Kotzebue durch den Burschenschaft…

Paulskirchenversammlung

(1,002 words)

Author(s): Kohl, Gerald
1. Allgemein Der Name P. bezeichnet die »dt. konstituierende Nationalversammlung«, die am 18. 5. 1848 in der Paulskirche zu Frankfurt am Main zusammentrat und bis zum 30. 5. 1849 tagte. Als erstes gesamtdt. Parlament erfüllte es die insbes. seit den Befreiungskriegen gegen Napoleon I. vorhandenen Wünsche nach einer gesamtdt. Volksvertretung (Repräsentation). 2. Zusammensetzung Die P. ging auf eine revolutionäre Initiative der »Heidelberger Versammlung« von 51 überwiegend südwestdt. Liberalen und Demokraten zurück (Liberalismus), die zur Einlad…

Jagd

(4,262 words)

Author(s): Selter, Bernward | Kohl, Gerald | Studberg, Joachim | Langenbruch, Anna
1. Landwirtschaft In der Nz. gehörte die J. zum Zwecke der Ernährung und zur Bekämpfung des Raubwildes (mit Ausnahme der J. auf Wölfe) meist der Vergangenheit an [5]; [7]. Der Wald geriet zusehends ins Spannungsfeld herrschaftlicher Aneignung und bäuerlicher Nutzung (s. u. 2.). Reste einer legitimen bäuerlichen J. fanden sich im Dt. Reich fast nur noch in Süddeutschland – wie in der sog. freien Pürsch am Rottenberg bei Tübingen, wo Adel, höhere Beamte sowie die berechtigten Untertanen einschließlich einiger Studenten das J.-Recht besaßen [5. 442]. Während die Wälder für die tra…